Gemeinderatssitzung September 2020

Die offizielle Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde St. Leonhard am Forst vom 24.09.2020 war unter dem Zeichen des COVID 19 geschuldet, mit viel Distanz, nicht anders als vor COVID 19. Der Abstand zueinander wird scheinbar sichtbarer, auch wenn es ähnliche Ziele gibt - die nachhaltige Entwicklung unserer Region und unserer Ortszukunft. Wer diese und weitere Sitzungen noch nicht LIVE erlebt hat, ist gerne eingeladen und kann als stiller Zuhörer Platz nehmen.

Folgende Anträge wurden von uns vorab eingebracht:


Antrag zur Zusammenarbeit im Bereich des Kindergartens abgelehnt !

Der Kapazitätsengpass im Kindergarten in St. Leonhard veranlasste die Vision eine verstärkte Kooperation mit Ruprechtshofen anzustreben. Dies wurde von der Bürgermeister-Partei unverständlicherweise abgelehnt.

Antrag auf Schaffung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes mit

Ruprechtshofen für zukünftige Betriebsflächen abgelehnt !

Ebenso nicht nachvollziehbar. Anstatt mit der Nachbargemeinde zusammen zu arbeiten, bevorzugt der Bürgermeister von St. Leonhard eine stärkere Kooperation mit Melk an einem Betriebsansiedlungsprojekt. Auf die Fragen der VL, welche konkreten Vorteile diese interkommunale Zusammenarbeit mit Melk für uns bringen, konnte der Bürgermeister kein einziges Beispiel nennen. Die Kritik der VL, dass mit geschaffenen Arbeitsplätzen in Melk statt in einem Betriebsgebiet Leonhofen, Einwohner verloren gehen, der Zuzug gebremst wird und die Kaufkraft außer Ort geht, nahm man seitens der Bürgermeister-Partei nicht einmal zur Kenntnis.

Kann die Arztsuche in St. Leonhard mit diesem Video, das erst kürzlich publiziert wurde, rasch gelöst werden ?

Es ist stark zu bezweifeln, ob die Botschaft beim "Richtigen" ankommt. Es fehlen wesentliche Inhalte zu den örtlichen Gegebenheiten und Rahmenbedingungen. Die Vision hat im Sommer die Initiative ergriffen und eigene Inserate in der Ärztekammer NÖ und OÖ auf eigene Kosten geschaltet. Auf das attraktive Förderungspaket der Gemeinde für den zukünftigen Arzt wurde dabei besonders hingewiesen.

Antrag der Vision Leonhard auf vorgezogenen Hochwasserschutz entlang der Melk einstimmig zugestimmt !

Die Vision hatte schon mehrfach in der Vergangenheit hingewiesen und darauf gepocht, dass eine rasche Lösung gefunden werden muss, zuletzt mit ihrem Antrag in der September Sitzung. Hat der Bürgermeister noch in der Juli Sitzung dieses Projekt als nicht wichtig angesehen, stellte sich jetzt die Vernunft ein und die Bürgermeister-Partei stimmte der vorzeitigen Projektierung zu.

Antrag auf vorzeitige Beendigung des Mietvertrages für das Gesundheitszentrum St. Leonhard am Forst abgelehnt - an Sozialausschuss weitergegeben !

Die Vision sieht beim Gesundheitszentrum eine Fehlinvestition der Gemeinde. Sie hat errechnet, dass sich der Gesamtverlust 770.000 € belaufen wird, wenn die volle Vertragsdauer eingehalten wird! Daher beantragte die Vision eine vorzeitige Auflösung des Mietvertrages unter Berücksichtigung der noch laufenden Mietverträge mit den wenigen noch vorhandenen Mietern. Die Bürgermeister-Partei lehnte den Antrag ab und der Bürgermeister verwies den Antrag an den Sozialauschuss. Wäre der Prüfungsausschuss hier nicht geeigneter?

NEWS

Der denkmalgeschützte Bahnhof von St. Leonhard - verkauft !

Der Bahnhof war der Bürgermeister-Partei schon lang ein Dorn im Auge und daher hat sie die erstbeste Gelegenheit wahrgenommen, diesen zu veräußern. Diese wichtige Entscheidung über ein historisches Gebäude, das über ein Jahrhundert Teil unserer Mobilität war, wurde mit den Bürgern weder diskutiert noch wurde dazu informiert oder über Ihre Meinung befragt.


Der Radweg an der Krumpe wird aktuell - Vision setzt sich ein !

Die Vision hat hier konkrete Pläne, die der Gemeinde keine Eigenmittel kosten! Update folgt!


An alle Bürger/innen von St. Leonhard am Forst > Gestalten wir gemeinsam unsere Gemeindezukunft! Deshalb unterstützt die Vision Leonhard und werdet Mitglied - nur so können wir unsere Heimatgemeinde lebenswerter gestalten.


30% haben uns gewählt - lasst nun mit uns Taten folgen!


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