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FEBRUAR 2020
Am Donnerstag, dem 13. Februar 2020 um 19.30 Uhr findet die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt (siehe Beilage). Die konstituierende Sitzung ist öffentlich. Damit kann „jeder Bürger“ daran teilnehmen. Damit ihr nicht vor Ort sein müsst, halten wir Euch zu allen wichtigen Infos up-to-date. Ergebnis Februar 2020 siehe unten.
13. Februar - öffentliche Sitzung mit folgenden Zielen
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Angelobung der Gemeinderäte
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Wahl des Bürgermeisters
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Beschluss der Zahl und Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
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Wahl der (des) Vizebürgermeister(s) und des Prüfungsausschusses
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Bildung der Gemeinderatsausschüsse und Bestellung eines Umweltgemeinderates.
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Bestellung der Mitglieder in den gemeinsamen Ausschuss für Sportangelegenheiten.
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Bestellung der Vertreter in die Gemeindeverbände.
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Bestellung der Vertreter in die Schulausschüsse.
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Bestellung von Referenten und Beauftragten mit bestimmten Aufgabenbereichen.
Ziel der VISION LEONHARD
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Übernahme von Teilbereichen, weil die Vision Leonhard viel Erfahrung hat (z.B. Kultur, Vereinswesen, Freizeit, Bildung, Familie und Soziales, Infrastruktur, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Umwelt und Nachhaltigkeit)
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Anpassung von Terminplänen (z.B. Vorstandssitzungen ab 19:30 Uhr)
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Mitwirkung in der Redaktion (z.B. Berichte enthalten keine politische Werbung)
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Sicherstellung, dass Entscheidungen nur im Sinne der Gemeindebürger/innen stattfinden
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Gemeinsame Arbeit auf Augenhöhe
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Parteiübergreifende Arbeit und Einbeziehung der Bevölkerung, Schaffung von klaren Ansprechpartnern im Gemeinderat mit Kompetenzen
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Transparente Entscheidungen
Wir werden diese und weitere Punkte vorantreiben!
Ergebnis vom 13.02.20
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Neben der Angelobung aller Gemeinderäte - für die Vision: Gerhard Dragovits, Franz Hörmann, Hans-Peter Buber, Christoph Mitterbauer, Martina Wally und Erich Radlbauer - war die erste Sitzung geprägt von alten bekannten Mustern, nicht förderlichen Ansätzen für ein gemeinsames Kooperieren und trotz Expertenwissen bei der Vision (zB Erich Radlbauer für alle Wasser / Abwasser-Agenden) blieb auch dieses Thema beim Bürgermeister.
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Der Vision wurde klar vermittelt, dass alles so bleibt wie vor der Wahl - obwohl die Vision mit knapp 30% in den Gemeinderat für Weiterentwicklung von über 600 St. Leonhardner/innen gewählt wurde!
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Vision wurde mit Teilbereichen "abgespeist" (Abwasser & Umwelt)
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Die Vision hat auch Frau Gruber als Bürgermeisterin vorgeschlagen - aber... wir gratulieren Herrn Resel zur Wiederwahl und respektieren dieses demokratische Wahlergebnis!
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Wir haben für Transparenz und Kooperation mit anderen Gemeinden Anträge gestellt - ALLE abgewiesen!
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Vision stellt Antrag auf den Vizebürgermeister - VP wählt Frau Gruber - wir gratulieren trotzdem sehr herzlich!
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Gemeinderat Richard Punz von der FP meinte dazu, dass bei einer 30%-Partei (Vision Leonhard), die immerhin rund 630 Wähler vertritt, zumindest mit zB. Erich Radlbauer als 2. Vizebürgermeister ein Zeichen gesetzt werden könnte, wenn schon Kooperation von der Partei in den Medien publiziert wird - Absage durch die gesamte VP-Fraktion!
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Letzter "Sager" durch den Bürgermeister: "Ich hoffe, dass die nächsten Gemeinderatssitzungen wieder normal lange dauern, nämlich eine Stunde!"
Die VISION könnte viel mehr für die Region unternehmen, würde die Kraft und Power jedes Einzelnen nicht als potentielle Gefahr angesehen werden!
ABER :-) wir bleiben dran und informieren weiter!
MAI 2020
Am Montag, dem 11. Mai 2020 um 19.30 Uhr findet die zweite Sitzung des Gemeinderates in 2020 statt (siehe Beilage). Die Sitzungen sind öffentlich und somit kann jeder Bürger teilnehmen. Damit ihr nicht vor Ort sein müsst, halten wir Euch zu allen wichtigen Infos up-to-date. Ergebnis Mai 2020 siehe unten.
11. Mai - öffentliche Sitzung mit folgenden Zielen
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Wir wollen das Thema ärztliche Versorgung weiter klären.
Darum wurde von uns die folgende Anfrage gestellt:
Was wurde bisher seitens der Gemeinde St. Leonhard am Forst zur aktiven Arztsuche unternommen? Welche Maßnahmen sind vom Bürgermeister zur aktiven Arztsuche geplant?
Unser Ziel: Sicherstellung der bestmöglichen Versorgung und Aufklärung der bisherigen Herausforderungen in diesem Thema.
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Wir wollen das Thema Primär-Versorgungsnetz (Zentrum für Gesundheit) weiter aufklären. Hintergrund: in Kilb soll ein neues Gesundheitszentrum errichtet werden, obwohl in St. Leonhard am Forst ein teils "leer stehendes" Zentrum zur Verfügung steht?
Warum kam unsere Gemeinde nicht zum Zug? Wie groß sind die jährlichen Kosten für das Gesundheitszentrum in Leonhard? Hätte man das nicht verwenden können - wären ja auch Arbeitsplätze gewesen.
Unser Ziel: Aufklärung von Fragen, die keiner stellt - z.B. wie viel Geld fließt ins Gesundheitszentrum und warum kommen keine neuen Mieter?
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Wir wollen das Thema Kultur- und Veranstaltungen vorantreiben. Hintergrund: das Volkshaus wurde umfassend renoviert. Ein guter Veranstaltungsplan wird länger als 12 Monate geplant.
Wir wollen ein Veranstaltungskonzept erstellen. Wir wollen ein Konzept für die nächsten 3 Jahre. Das Konzept soll mit Ruprechtshofen abgestimmt sein. Wir ersuchen den Bürgermeister hier alle Schritte zu unternehmen.
Unser Ziel: Mehr Abstimmung, mehr Ressourcen nutzen, Kosten einsparen, mehr für St. Leonhard und der Umgebung schaffen.
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Wir wollen das Thema Bahnhofsgebäude und dessen Nutzung vorantreiben. Hintergrund: das Gebäude wird nach unserem Ermessen nur als Ablagefläche genutzt!
Wir wollen die Nutzung mit einem Konzept untermalen. Der Ausschuss will im Juni 20 dazu eine Info haben. Wir ersuchen den Bürgermeister hier alle Schritte zu unternehmen.
Unser Ziel: Das wunderschöne alte Gebäude nutzen und nicht verkommen lassen. Platz, der ohnehin für Jugend, Kultur & Events gebraucht wird - also warum nicht Bestehendes nutzen?
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Wir wollen die Klein- und Mittelbetriebe unterstützen. Darum soll für diese schwere Phase die Kommunalsteuer erlassen werden.
Drei Monate Erlass - dass würde den Betrieben sehr helfen. Die ortsansässigen Betriebe sind unser wirtschaftliches Rückgrat!
Unser Ziel: aufzeigen, wo die Gemeinde von sich aus handeln sollte. Dort, wo es nicht geschieht, wollen wir darauf hinweisen.
Ziel der VISION LEONHARD
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Aufklärungsarbeit rund um die ärztliche Versorgung
Vieles in diesem Bereich ist im Moment unklar und wird bei falscher Entwicklung langfristige negative Auswirkungen haben. -
Warum wird das Gesundheitszentrum nicht vermarktet?
Wieso soll in Kilb viel Geld investiert werden, wenn wir hier tolle Möglichkeiten haben? Auch dieser Schritt in eine falsche Richtung kann viel Geld kosten. Und übrigens, was kostet überhaupt das Gesundheitszentrum pro Jahr - wenn keine neuen Mieter kommen? -
Sinnvolle Kultur- und Veranstaltungsplanung erwirken
Das neu renovierte Volkshaus sollte gut und sinnvoll belegt werden. Aktuell gibt es einen Plan, aber warum nicht auf 3 Jahre für gute Belegung sorgen - das würde der Belebung nach COVID sehr gut tun.Das -
Bahnhofsgebäude retten und neu belegen
Alte wertvolle Bausubstanz bewahren, auch ein Kulturthema, oder bleibt das Gebäude ein Abstell- und Lagerplatz? -
Klein- und Mittelbetriebe unterstützen!
Wenn nicht jetzt, wann dann? Würde die Vision hier nicht aktiv werden, würde keine Aktion folgen. Hier muss es ein JA vom Bürgermeister geben.
Wir werden diese und weitere Punkte vorantreiben!
Ergebnis vom 11.05.20
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Aufklärungsarbeit rund um die ärztliche Versorgung
Laut Bürgermeister gibt es hier keine Probleme. Wie am Neujahrsempfang erwähnt, wird ein Arzt oder eine Ärztin den Platz übernehmen. Wir bleiben dran, denn wir glauben das so leider nicht! -
Warum wird das Gesundheitszentrum nicht vermarktet?
Laut Gemeinde liegen die Kosten bei rund 80.000€ pro Jahr. Es wurde um Details zu den Kosten unsererseits gebeten. Hier muss zur nächsten Sitzung eine Offenlegung stattfinden. Wir bleiben dran! -
Sinnvolle Kultur- und Veranstaltungsplanung erwirken
Laut Bürgermeister gibt es einen Plan auf längere Zeit. Wir sehen das anders und denken dass 3 Jahre empfehlenswert wären. Außerdem sollten Veranstaltungen unter eigene Themen gestellt werden, damit sie attraktiv bleiben. -
Bahnhofsgebäude retten und neu beleben
Laut Bürgermeister gäbe es keinen Grund, das Thema voranzutreiben; die Gemeinde hätte Bedarf am Gebäude. Wir sehen aber nur einen Abstellplatz und keine sinnvolle Nutzung. Wir bleiben dran! -
Klein- und Mittelbetriebe unterstützen!
Wird geprüft. Wir bleiben dran! -
Alle weiteren Punkte wurden wieder einmal abgelehnt, oder aus unserer Sicht unprofessionell behandelt. Schade, aber wir sind beharrlich - wir bleiben dran!
Die VISION könnte viel mehr für die Region unternehmen, würde die Kraft und das Engagement jedes Einzelnen nicht als potentielle Gefahr angesehen werden!
ABER :-) wir bleiben dran und informieren weiter!